Archiv für 31. Mai 2010

Wie gerade N-TV live vermeldet hat, erklärt Bundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt. Angeblich ist Köhler über seine Aussagen kürzlich über den Afghanistan-Krieg und weitere Auslandseinsätze gestürzt.

Gerade lief erstmals ein Ausschnitt aus der Pressekonferenz, auf der Köhler seinen Rücktritt verkündet hat. Begründet hat er seinen Rückzug aus der Politik damit, dass er aufgrund der harten Kritik an seinen kürzlichen Aussagen den Respekt vor seinem Amt vermisse. Die “Unterstellung”, er hätte einen grundgesetzwidrigen Angriffskrieg zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen Deutschlands befürwortet, hat ihn anscheinend so hart getroffen, dass er sich zum Rücktritt entschlossen hat.

In einem ersten Kommentar von Heiner Bremer auf N-TV wurde diese Begründung gleich sehr kritisiert. Für Bremer kann diese Kritik nicht allein einen Rücktritt Köhlers begründen. Da werden noch weitere Gründe dahinter stehen. Und den Hinweis auf den “Respekt vor dem Amt des Bundespräsident” fand Bremer auch daneben. Das wäre ein komisches Demokratieverständnis, wenn man den Bundespräsident aufgrund von unglücklichen Formulierungen und Aussagen nicht mal mehr kritisieren darf.

Hier gibt es erste Reaktionen in den Medien auf den Rücktritt Köhlers:

SPIEGEL: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Handelsblatt: Nach Afghanistan-Äußerungen: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Welt: Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Israel:

N-TV: Offenbar 19 Tote – auch Deutsche an BordIsraels Angriff löst Entsetzen aus

SPIEGEL: Attacke auf Gaza-Hilfskonvoi – Empörung über Israels tödlichen See-Angriff

Welt: Türkei warnt Israel vor “irreparablen Folgen”

Handelsblatt: Israel isoliert sich

USA:

SPIEGEL: Hurrikan-Saison im Ölpest-Golf – Amerika fürchtet die Doppel-Katastrophe

FTD: USA rechnen mit größter Umweltverschmutzung aller Zeiten

China:

SPIEGEL: Weltkonjunktur – Chinas Regierungschef warnt vor Rückfall in Rezession

Deutschland:

SPIEGEL: Von der Leyen plant “Bürgerarbeit” für Hartz-IV-Empfänger

BoerseGo.de: Wirtschaftsstimmung trübt sich ein

Welt: Verurteilter Tauss verlässt die Piratenpartei (Zum Glück tritt er von selbst aus. Das nimmt etwas Druck weg von der jungen Partei, die sich aktuell immer noch in der Findungsphase befindet.)