Muss Obama jetzt einen Alleingang wagen? Ohne UN-Resolution, ohne seinem Partner Großbritannien? Immerhin haben jetzt die Parlamentarier dem britischen Premier Cameron einen Strich durch die Rechnung gemacht. Vorerst wird sich das Land nicht an einer Militäraktion gegen das Assad-Regime beteiligen. Allein Frankreich hält sich noch bewusst einen Militäreinsatz offen.

Gestern hatte es sich schon angedeutet, dass sich die Angriffspläne der „Koalition der Willigen“ (USA, GB, Frankreich, manche arabische Staaten) gegen Assad nicht so einfach durchsetzen und durchführen lassen werden, wie es ursprünglich gedacht war.

Noch Anfang der Woche verkündete der US-Außenminister John Kerry, dass es unbestreitbare Verbindungen zwischen Assad und dem Giftgaseinsatz gebe. Mittlerweile musste auch der britische Premier Cameron zugeben, dass es zumindest keine hundertprozentige Sicherheit für Assads Schuld an dem Giftgaseinsatz gibt. Diese Unsicherheit führte dann wohl auch zu seiner Niederlage bei der Abstimmung über die militärische Intervention in Syrien.

Auch in den anderen westlichen Ländern ist die Bevölkerung momentan mehrheitlich gegen eine westliche Militärintervention. Daher dürften auch in anderen Parlamenten Abstimmungen darüber ähnlich verlaufen, wenn das Parlament überhaupt gefragt wird – und der Präsident nicht einfach selbst den Angriffsbefehl geben wird.

Wenn man jetzt noch die Interessen Russlands hinzurechnet, die von so einem Angriff auf syrische Regierungstruppen betroffen wären, wird der Anfang der Woche noch als sicher dargestellte Angriffsplan auf einmal sehr unwahrscheinlich.

Bevor man Assad nicht direkt eine Beteiligung an solch einem Anschlag nachweisen kann, wird man sich wohl eher nicht trauen, einen massiven Militärschlag gegen ihn und seine Truppen zu führen.

Quellen:
Spiegel: Kriegskurs gegen Syrien: Britisches Parlament blockiert Militäreinsatz
Spiegel: Frankreichs Präsident: Hollande hält sich Militäreinsatz in Syrien offen
Orf.at: „Wahrscheinliche“ Verantwortung


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