Artikel-Schlagworte: „Bundespräsident“

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Deutschland: + Buchprojekt über Wulff wirft neue Fragen auf + Guttenberg verhandelt mit der CSU über Kandidatur +

USA: + Romney feiert deutlichen Sieg bei Vorwahlen in New Hampshire +

Video-Tipp: + Das Riester-Dilemma – Portrait einer Jahrhundertreform +

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Deutschland: + Wulff lehnt Veröffentlichung seines Anrufs bei BILD ab +

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Deutschland: + Neue Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten – Wulff rief auch bei Springer-Chef Döpfner an +

Europa: + Euro-Zone steuert auf Rezession zu +

USA: + Vorwahlauftakt der Republikaner – Ein Stänkerer, ein Spinner und ein Spaltpilz +

Syrien: + Beobachter bestätigen Einsatz von Snipern +

Iran: + Manöver am Golf: Der Iran lässt neue Raketen fliegen + Irans Feuerwerk verwirrt den Westen +

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Deutschland: + Der Präsident bleibt – die Fragen auch + Kaufrausch, Kaufsucht, Zwangskonsumenten + Andenpakt : Der geheime Männerbund um Christian Wulff + DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik +

Europa: + Schwacher Auftragseingang in Griechenland und Spanien +

Russland: + Präsident Medwedjew verspricht Reformen +

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Deutschland: + Kredit-Affäre um Christian Wulff – Der ungeschickte Präsident + ZEW Index für Dezember +

Europa: + Athen spart wieder nicht wie EU und IWF versprochen +

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Wie verschiedene Medien berichten, soll seit heute Ursula von der Leyen aus dem Rennen um die Köhler-Nachfolge ausgeschieden sein. Nachdem die FDP und die CSU ihrem Koalitionspartner CDU schon freie Hand bei der Kandidatenwahl gelassen haben, opponieren jetzt anscheinend verschiedene Ministerpräsidenten der CDU gegen Merkels Favoritin von der Leyen. [1]

Stattdessen soll jetzt Christian Wulff der neue Favorit sein. Dieser soll sich lt. der Welt sogar selbst ins Spiel gebracht haben. [2]

Die aktuelle Entwicklung erstaunt etwas, nachdem gestern noch von der Leyen als DIE Kandidatin in allen Medien vorgestellt wurde. Sie sei ja so beliebt, so erfolgreich, so kompetent. Und lt. Umfragen soll ja die Mehrheit der Bevölkerung von der Leyen bevorzugen.

Und jetzt läuft es vielleicht auf Christian Wulff hinaus.  Anscheinend ist Angela Merkels Durchsetzungsvermögen in den eigenen Reihen inzwischen zu klein, um “ihren” Wunschkandidaten durchzubringen. Oder hat man vor den ersten negativen Reaktionen aus der Internet-Szene zurückgeschreckt? Will man lieber einen Kandidat haben, der wenigstens halbwegs von fast allen akzeptiert und nicht massivst abgelehnt wird? In dem Fall wären ja Kandidaten wie von der Leyen oder Schäuble schon unmöglich. Wahrscheinlich stecken aber wieder nur andere politische Kalküle dahinter.

Quellen:
[1]: SPIEGEL: Machtkampf um Köhler-Nachfolge – Von der Leyens Chancen schwinden, Wulff neuer Favorit
[2]: Welt: Von der Leyen raus, Wulff bringt sich ins Spiel

Wie gerade N-TV live vermeldet hat, erklärt Bundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt. Angeblich ist Köhler über seine Aussagen kürzlich über den Afghanistan-Krieg und weitere Auslandseinsätze gestürzt.

Gerade lief erstmals ein Ausschnitt aus der Pressekonferenz, auf der Köhler seinen Rücktritt verkündet hat. Begründet hat er seinen Rückzug aus der Politik damit, dass er aufgrund der harten Kritik an seinen kürzlichen Aussagen den Respekt vor seinem Amt vermisse. Die “Unterstellung”, er hätte einen grundgesetzwidrigen Angriffskrieg zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen Deutschlands befürwortet, hat ihn anscheinend so hart getroffen, dass er sich zum Rücktritt entschlossen hat.

In einem ersten Kommentar von Heiner Bremer auf N-TV wurde diese Begründung gleich sehr kritisiert. Für Bremer kann diese Kritik nicht allein einen Rücktritt Köhlers begründen. Da werden noch weitere Gründe dahinter stehen. Und den Hinweis auf den “Respekt vor dem Amt des Bundespräsident” fand Bremer auch daneben. Das wäre ein komisches Demokratieverständnis, wenn man den Bundespräsident aufgrund von unglücklichen Formulierungen und Aussagen nicht mal mehr kritisieren darf.

Hier gibt es erste Reaktionen in den Medien auf den Rücktritt Köhlers:

SPIEGEL: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Handelsblatt: Nach Afghanistan-Äußerungen: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Welt: Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

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