Artikel-Schlagworte: „FDP“

Während die Grünen in Umfragen und jetzt auch bei der Bayernwahl immer weiter abgeben müssen, legt die neue Partei AfD in Umfragen weiter zu. Jetzt liegt Sie schon bei mehreren Instituten um die 4 Prozent. Die mögliche Fehlerquote bei einer neuen Partei mit eingerechnet stehen die Chancen um den Einzug in den Bundestag am Sonntag nicht schlecht.

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Deutschland: + Zerfleischung vor der Wiederauferstehung +

Israel: + Israel verhängt Einreiseverbot gegen Günter Grass +

USA: + CISPA: Neues US-Gesetz bedroht Datenschutz im Internet +

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Deutschland: + „Tyrannei Der Masse“ – Patrick Döring (FDP) redet sich um Kopf und Kragen + Max Uthoff – Grabrede zum Tod der FDP +

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Deutschland: + Die Angst vor dem Putsch auf dem FDP-Parteitag +

Europa: + „Am Ende wird die EZB in den Abgrund blicken“ + Britannien in Angst vor der Apokalypse +

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Einer der größten Kritiker des Euro-Rettungsschirms redete als einer der wenigen Klartext. Und er war auch einer der wenigen, die gegen den Rettungsschirm gestimmt haben.

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Was für ein Erfolg: zum ersten Mal kann die junge Piratenpartei die 5 Prozent-Hürde überspringen. Nun will man auch bundesweit angreifen. Die FDP dagegen versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Unter 2 Prozent hat sie lt. letzten Umfragen in Berlin erzielt.

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Deutschland: + Steinbrück: „Natürlich müssen die Deutschen zahlen“ + Piratenpartei mehr als doppelt so stark wie die FDP + Rückblick: Freiheit statt Angst +

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Deutschland: + FDP-Vizechefin für Steinbrück als Kanzlerkandidat +

USA: + US-Justiz gerät unter Druck +

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Deutschland: + Justizministerium will Anti-Terror-Gesetze beschneiden + Brüderle schürt Angst vor deutscher Anti-Euro-Partei + Bürgerschaftswahl Land Bremen 2011 – Vorläufiges Zwischenergebnis +

Europa: + Griechische EU-Kommissarin denkt über Euro-Austritt nach +

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Deutschland: + FDP lässt Friedrich auflaufen + Wirtschaftsboom geht an den Arbeitnehmern vorbei +

Europa: + Spanier verbünden sich gegen die alte Macht + Ratingagentur zweifelt an Italiens Kreditwürdigkeit + Eurokrise und Staatsbankrott: Steht Griechenland vor einem Bürgerkrieg? + Griechenland vor dem Abgrund + Griechenlands Staatsschulden in Q1 2011 bei 354,54 Mrd. Euro +

USA: + Goldman Sachs sieht schwarz für den Dollar +

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Deutschland: + Koch-Mehrin tritt von allen Ämtern zurück + Peinlich, peinlicher, Guttenberg +

Europa: + Dänemarks Rechte setzt Grenzkontrollen durch +

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Deutschland: + FDP rutscht erneut unter Fünf-Prozent-Marke + FDP-Rebellen wollen EU-Schirm kippen + Riskante Manöver: Luftkampf überm Atomkraftwerk +

Europa: + Main risks in the implementation of the Greek Structural Adjustment Programme + Das Für und Wider eines griechischen Schuldenschnitts +

Japan: + Russischer Zoll beschlagnahmt radioaktive Autos +

Video-Tipps: + Vier gewinnt – Die Meinungsshow: „Ich verschenke keinen BMW“ +

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Deutschland: + Westerwelle zum Rücktritt bereit + Hat auch Edmund Stoibers Tochter abgeschrieben? +

Libyen-Krieg: + Aufständische bieten Waffenstillstand an + Obama schickt CIA an die Libyen-Front +

USA: + Gerald Celente: The End of America and The Rise of China + Pimco-Gründer findet die USA „griechischer als Griechenland“ +

Japan: + Fukushima Daiichi Nuclear Plant Hi-Res Photos +

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Deutschland: + „In der FDP brodelt es“: Westerwelle-Rücktritt gefordert + Frank Schäffler fordert geraden Rücken“Der Druck auf dem Kessel ist sehr groß“ + Bosse brechen mit Zickzack-Merkel + Die Online-Katastrophe +

Europa: + Nur 55 Prozent der Deutschen vertrauen dem Euro + Ratingagentur empfiehlt Portugal den Rettungsschirm +

Libyen-Krieg: + Waffen für die Rebellen? Ja! Nein! Vielleicht! +

USA: + Liquiditätshausse trotz bedenklicher Daten und Entwicklungen +

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Deutschland: + Mappus und Brüderle werfen hin + Landtagswahlen: „Das bricht der CDU das Rückgrat“ + Liberales Murren immer lauter +

Europa: + Ratingagenturen schnüren Portugal die Luft ab +

Japan: + Hochgiftiges Plutonium schürt Angst vor Super-GAU +

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Deutschland: + FDP droht der Union mit dem Bruch der Koalition + Deutsche Ämter schnüffeln auf Konten der Bürger + Knickt Leutheusser-Schnarrenberger ein? IP-Vorratsdatenspeicherung vorgeschlagen +

Europa: + Wolfgang Schäuble: „Wenn Portugal Hilfe braucht, stehen wir bereit“ + Knausrige Kanzlerin verschärft die Euro-Krise +EZB besteht auf stärkeren Euro-Rettungsschirm +

Arabien: + Arabische Führer fürchten Despoten-Dämmerung +

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Deutschland: + Dreikönigstreffen der FDP – Westerwelle verweigert Selbstkritik + Westerwelle führt FDP in den Ruin + Millionen Lebensversicherten drohen hohe Einbußen +

Europa: + China will sechs Milliarden in Spanien investieren + Der Euro unter Beschuss II +

Asien: + Chinas Waffenshow provoziert Pentagon-Strategen + Südkorea lehnt Nordkoreas Gesprächsangebot ab +

Weltweit: + Marodierendes Geld macht IWF nervös + Die Angst vor einem neuen Krieg wächst +

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Deutschland:

Welt: Umfragen-Talfahrt bringt die FDP an den Abgrund (Irgendwann kann es nur wieder nach oben gehen. Aber wenn die Führung der Partei nicht bald neu geordnet wird und nicht liberale Werte wieder mehr in den Vordergrund kommen, könnte die Partei mittelfristig in die Bedeutungslosigkeit verschwinden. Diese Lücke wäre eigentlich eine ideale Gelegenheit für eine neue Partei, um dieses „Machtvakuum“ auszufüllen. Aber die meisten der „Sonstigen“ sind noch zu klein. Vielleicht kann z.B. die Partei der Vernunft in ein paar Jahren die FDP ablösen. Oder sogar die Piratenpartei.)

Europa:

FTD: Fitch droht Griechenland mit Ramsch-Rating (Ein weiterer Kandidat für eine Abstufung ist Portugal.)

FTD: China springt dem Euro bei (Dabei ist interessant, was die Chinesen am Ende dafür haben wollen.)

Welt: Schuldenkrise – Chinas eigennützige Euro-Sorge (Natürlich ist es eigennützig, warum sollte China uns auch sonst helfen?)

Handelsblatt: Krisenstaaten geraten tiefer in die Falle (Es droht einigen Staaten der Staatsbankrott, wenn sich diese Entwicklung nicht stoppen lässt.)

USA:

Focus: Wie die USA von ihrer Mega-Krise ablenken (Weltweit haben die Staaten mit der Krise zu kämpfen, nicht nur in Europa. Aber gerade in den USA ‚brennt der Baum‘.)

Der tiefe Fall der FDP bei den Umfragewerten geht weiter. In der neuen Forsa-Umfrage erreichte die Partei beim Wahltrend nur noch 3% und erzielte damit den schlechtesten Wert seit 15 Jahren. [1]

Einziger schwacher Trost für die FDP: Es sind im Moment nur Umfragen, aber noch keine Wahlergebnisse. Bis zur nächsten Landtagswahl könnte man sich personell nochmal neu sortieren.

Und so verlangen immer mehr Liberale, auch in der Führungsetage, die Ablösung Guido Westerwelles – zumindest erstmal vom Parteivorsitz.

Angeblich arbeitet man hinter den Kulissen an einem „Team aus Jung-FDPlern“, welche die Führung der Partei übernehmen sollen. Westerwelle bliebe dann erstmal Außenminister. [2]

In der aktuellen Forsa-Umfrage erreichte außerdem die Union aus CDU/CSU 35% (+1), die SPD 24% (0), die Grünen 19% (-1), die Linke 11% (0) und die Sonstigen 8%.

Quellen:
[1]: SPIEGEL: FDP rasselt auf tiefsten Wert seit fast 15 Jahren
[2]: SPIEGEL: FDP-Fürsten basteln an neuem Führungsteam

Deutschland:

SPIEGEL: Zehntausende demonstrieren gegen S21 (Für das kommende Jahr wird ein „Widerstand plus“ angekündigt.)

SPIEGEL: FDP zankt sich tiefer in die Krise (Es wird immer vor einer neuen Anti-Euro-Partei oder vor einer Partei rechts von der CDU gewarnt, die mal aufkommen könnte. Wie wäre es mal mit einer neuen liberalen Partei? Die FDP scheint aktuell verbrannt, eine neue unverbrauchte liberale Partei für Bürgerrechte aber auch für eine wirtschaftsfreundliche Politik (für die Realwirtschaft!) würde hier eine Lücke füllen können. Das gute Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl der FDP hat gezeigt, dass nach solche Politik durchaus immer noch Bedarf besteht. Vielleicht können ja immer noch relativ junge Projekte wie die Piratenpartei oder die Partei der Vernunft dieses „Machtvakuum“ füllen. Leider sind die meisten sonstigen Parteien meistens weit von einem Einzug in die Parlamente entfernt.)

FAZ: Kommt bald die D-Mark zu uns zurück? (Lt. diesem Artikel ist der Ausstieg aus dem Euro zwar erstmal teuer, aber machbar.)

USA:

FTD: Die Ruinen von Detroit (Fotoserie, so könnte es bald an vielen Orten in den USA aber auch in Europa aussehen.)

China:

FTD: Kehrseite des Booms – Inflation in China legt weiter zu (Und eine Leitzinserhöhung wird immer wahrscheinlicher. )

Wikileaks:

Fefes Blog: Schon 1697 Sites stehen auf der Wikileaks-Mirrors-Liste (Da wird es selbst ‚Fefe‘ warm ums Herz.)

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