Artikel-Schlagworte: „Frank Schäffler“

Einer der größten Kritiker des Euro-Rettungsschirms redete als einer der wenigen Klartext. Und er war auch einer der wenigen, die gegen den Rettungsschirm gestimmt haben.

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In der Sendung vom 26.09.2011 lud Frank Plasberg als Gäste Norbert Röttgen (CDU), Jürgen Trittin (Grüne), Frank Schäffler (FDP), Hans-Ullrich Jörges (Stern) und Max Otte ein zum Thema:“Der Euro-Aufstand – Deutschland vor der Gewissensfrage?“. Wer die Sendung verpasst hat, kann die sich noch in der ARD-Mediathek anschauen.

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Es passiert leider in der heutigen Zeit selten genug, dass mal ein Politiker Klartext redet. Frank Schäffler hat nun in einer schriftlichen Erklärung gemäß Paragraph 31 GO des Deutschen Bundestages veröffentlicht, warum er dem sogenannten Euro-Stabilisierungsgesetz nicht zustimmen konnte. [1]

Dabei geht Frank Schäffler erstaunlich offen darauf ein, was eigentlich die Ursachen der Finanzkrise sind und warum das jetzige Rettungspaket den Euro nicht rettet sondern weiter zerstört.

Lt. Schäffler liegt die „Hauptursache unserer Finanz- und Überschuldungskrise von Staaten und Banken (…) in der Geld- und Kreditschöpfung aus dem Nichts und der Möglichkeit, staatliches ungedecktes Zwangspapiergeld unbegrenzt vermehren zu können.“.Dadurch wird ein Schneeballsystem erst ermöglicht, welches zwangsläufig zu immer neuen Krisen und Überschuldung von Staaten und Banken führt.

Außerdem kritisiert er, dass durch staatlichen Zwang die „marktwirtschaftlichen Selbstreinigungs- und Lenkungskräfte (…) im höchst wichtigen Finanzbereich weitgehend außer Kraft gesetzt“ sind.

Dem Gesetz kann Schäffler nicht zustimmen, weil es erstens gegen europäisches Recht verstößt, zweitens durch diesen Rechtsbruch der Euro nicht gerettet sondern zerstört wird und drittens die Überschuldungskrise von Staaten und Banken dadurch nicht entschärft sondern verschärft wird.

Leider ist Schäffler mit seiner Offenheit hier eher eine Ausnahme unter den Politikern. Vielleicht ist er auch einfach nur einer der wenigen, der die Probleme und Hintergründe zur aktuellen Krise wirklich verstanden hat? Es bleibt zu hoffen, dass er zumindest im Bundesvorstand seiner eigenen Partei mit seiner Position Gehör und Mitstreiter findet. Schließlich befindet sich die FDP ja noch(!) mit in der Bundesregierung und könnte da vielleicht etwas in die richtige Richtung bewegen.

Quelle:
[1]: Schriftliche Erklärung des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler am 21. Mai 2010

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