Finanzmärkte: + Weltweit stehen Banken unter Manipulationsverdacht +

Naher Osten: + Die Wahrheit über Syrien – Univ. Prof. Dr. Günter Meyer im Bayern2-Interview +

Europa:

Ftd: Gespräche mit Griechen stocken – mal wieder (Wann gibt es da endlich eine Lösung? Und wird ein massiver Schuldenschnitt überhaupt ausreichen?)

Finanzmärkte:

T-Online: Weltweit stehen Banken unter Manipulationsverdacht (Immerhin zwölf Großbanken wurden wegen Verdacht auf Zinsmanipulationen ins Visier genommen.)

Naher Osten:

Medien-Luegen: Die Wahrheit über Syrien – Univ. Prof. Dr. Günter Meyer im Bayern2-Interview (Ist alles in Syrien doch etwas anders, als es in den Massenmedien dargestellt wird?)

Europa: + Griechenland sträubt sich gegen EU-Aufpasser + Davos sucht verzweifelt nach den guten Kapitalisten + Roubini prophezeit Portugal griechische Tragödie + Fitch stuft fünf Länder der Euro-Zone herab + Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof +

Deutschland:

Heise: Studie: Vorratsdatenspeicherung verbessert die Aufklärungsquote nicht (Trotzdem wird CDU/CSU und das BKA weiter die Vorratsdatenspeicherung fordern. Was interessieren schon solche Ergebnisse, die nicht ins eigene Konzept passen?)

Europa:

Spiegel: Griechenland sträubt sich gegen EU-Aufpasser (Ist das auch wieder alternativlos? Dass sich irgendwann alle überschuldeten europäischen Staaten unter die Finanzkontrolle von Brüssel begeben müssen?)

Welt: Davos sucht verzweifelt nach den guten Kapitalisten (Ist es wirklich allein der Kapitalismus, der “böse” ist? Oder eher manche Marktteilnehmer, manche Marktstrukturen (-> Monopole, Lobbyeinfluss auf Politik) etc.)

Ftd: Roubini prophezeit Portugal griechische Tragödie (Wer den griechischen Weg geht, der muss auch mit einer “Tragödie” wie in Griechenland rechnen. Wie wäre es mal mit einem ganz anderen Weg? Z.B. mit dem Austritt aus dem Euro?)

Ftd: Fitch stuft fünf Länder der Euro-Zone herab (Ein Teufelskreis: Weil man die Staaten herabstuft, haben die es in Zukunft noch schwerer, sich zu refinanzieren. Also ist der Ausblick negativ. Und weitere Abstufungen drohen in Kürze. Wann beginnt der Abstufungswettlauf für die USA?)

Telepolis: Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof (Vielleicht lässt sich ja darüber der Ausbau der Überwachung etwas ausbremsen.)

Weltfinanzsystem: + China und Japan schmieden Devisenpakt +

Japan: + Haarsträubende Fehler in Fukushima +

Europa:

Spiegel:  Griechenlands Reformversager (Griechenlands Übergangsregierung scheint schon am Ende zu sein.)

Spiegel: Spanien steht vor Rückfall in die Rezession (So kommt Spanien auch nicht wieder auf die Beine.)

Welt: Deutsche Bank Chefvolkswirt: ”Ob der Euro überlebt, hängt von Italien ab” (Lt. dem Chefvolkswirt der Deutschen Bank entscheidet sich das Schicksal des Euros in der Entwicklung Italiens. Wenn das Krisenmanagement dort scheitert, wird der Euro wohl auseinanderbrechen. So deutliche Prognosen wären vor 1 bis 2 Jahren wohl undenkbar gewesen. Ob 2012 schon das erste Land selbst aus dem Euroraum austritt? Griechenland wäre u.a. ein Kandidat dafür.)

Weltfinanzsystem:

FTD: China und Japan schmieden Devisenpakt (Die Dominanz der Weltwährung Dollar geht ihrem Ende entgegen. Aber auch der Euro scheint jetzt auch an Bedeutung zu verlieren.)

Japan:

Focus: Haarsträubende Fehler in Fukushima (“Das Risiko wurde unterschätzt, die Kommunikation war ebenso miserabel wie die Organisation.”  Den Faktor Mensch kann man nie ganz ausschließen. Daher kann auch eine 100%ige Sicherheit von Atomkraftwerke nirgendwo garantiert werden.)

Europa: + Schwacher Auftragseingang in Griechenland und Spanien +

Russland: + Präsident Medwedjew verspricht Reformen +

Deutschland:

Sueddeutsche: Der Präsident bleibt – die Fragen auch (Steht da bald der nächste Rücktritt ins Haus?)

Telepolis: Kaufrausch, Kaufsucht, Zwangskonsumenten (Das Problem ist nicht allein die Kaufsucht. Vielen ist einfach noch nicht klar, was genau die Finanzkrise für sie bedeutet. Risiken werden verdrängt, Warnungen ignoriert oder einfach sich mit anderen Dingen beschäftigt, die für den einzelnen wichtiger erscheinen.)

IkNews: Andenpakt : Der geheime Männerbund um Christian Wulff (Ein interessantes Detail passend gerade zur Wulff-Affäre. Kann so einer ein unabhängiger Bundespräsident sein?)

Radio Utopie: DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik (Wie praktisch, gerade auch für das Projekt Indect. Schlimm auch, wie sowas ohne große Diskussion im Bundestag verabschiedet wird.)

Europa:

Querschüsse: Schwacher Auftragseingang in Griechenland und Spanien (In den beiden Krisenländern geht es also weiter bergab.)

Russland:

DiePresse.com: Präsident Medwedjew verspricht Reformen (Ist fast zu schön um wahr zu sein. Ob das nachhaltig und von Dauer ist?)

Europa: + Athen spart wieder nicht wie EU und IWF versprochen +

Deutschland:

Spiegel: Kredit-Affäre um Christian Wulff – Der ungeschickte Präsident (Immer wieder interessant, wie aus relativ kleinen “Affären” ein großer Skandal gemacht wird. Gleichzeitig werden die tiefergehenden Lobbyverstrickungen totgeschwiegen.)

Spiegel: Lafontaine sieht Ende des Euro kommen (Auch interessant: gestern prangerte er noch bei “Hart aber fair” (ARD) die “Schuldenmachererei” an, seine Partei ist aber gleichzeitig für Euro-Bonds. Und die würden die Schuldenmacherei mehr als nur begünstigen.)

Querschüsse: ZEW Index für Dezember (Die Talfahrt des “ZEW Index der Konjunkturerwartungen” pausiert, die des “ZEW Index der aktuellen konjunkturellen Lage” geht weiter.)

Europa:

Welt: Athen spart wieder nicht wie EU und IWF versprochen (Wie will man auch die Sparziele während einer fortschreitenden Rezession einhalten? Dazu kommt der zu erwartende Widerstand seitens der Bevölkerung. Gleiches kann man jetzt in Italien beobachten. Sobald es an den Geldbeutel geht, drohen Generalstreik etc.)

Europa: + Lukas Papademos hält Euro für alternativlos + Euro-Gruppen-Chef Juncker: “Höhe der deutschen Schulden ist besorgniserregend” + Kabinett Monti – Wer Italien flott machen soll + Regiert Goldman Sachs nun in Italien? +

USA: + 84-Year-Old Woman Becomes the Pepper-Sprayed Face of Occupy Seattle + Fitch warnt vor Übergreifen der Euro-Krise auf die USA +

Japan: + Japan TV host diagnosed with acute lymphocytic leukemia — Had been eating Fukushima produce on show +

TV-Tipp: + ZDF, 23:45 Uhr: Das Blut der Welt+

Deutschland:

Sueddeutsche: Debatte über NPD-Verbot: “Abziehen der V-Leute wäre fatal” (Die FDP hat sich für einen Verbotsantrag gegen die NPD ausgesprochen. Unfassbar: die CSU will dagegen eine rasche Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung(!). Die nehmen auch wirklich alles als Ausrede dafür, auch wenn das eine mit dem anderen null zu tun hat. Und Niedersachsens Innenminister Schünemann will auch künftig V-Leute einsetzen. Auch wenn dann die NPD erst recht nicht verboten werden kann?)

Sueddeutsche: Rechter Terror und Verfassungsschutz Wenn der Staat versagt (Endlich mal ein kritischer Artikel, der auch die Existenz des Verfassungsschutzes in Frage stellt.)

Welt: Verfassungsschutz-Affäre – Vermutlich bis zu hundert V-Leute in NPD aktiv (Da ist jedes Verbotsverfahren überflüssig. Zumindest für die NPD. Ob auch ans Licht kommt, wieviel Geld an alle V-Leute zusammen geflossen ist? Wo doch immer bemängelt wird, die NPD würde ja “leider” aufgrund des Parteiengesetzes vom Steuerzahler über die Wahlkostenerstattung mitfinanziert. Gleichzeitig wirbt man aber xxx V-Leute an, an die teilweise enorme Summen für mehr oder weniger gute Informationen fließen.)

Europa:

Welt: Lukas Papademos hält Euro für alternativlos (Das war klar. Genau dafür ist er ja als Ministerpräsident eingesetzt worden. So einer würde auch nicht auf die Idee kommen, das Volk darüber abstimmen zu lassen.)

Welt: Euro-Gruppen-Chef Juncker: “Höhe der deutschen Schulden ist besorgniserregend” (Juncker sollte sich lieber andere Sorgen machen.)

FTD: Kabinett Monti – Wer Italien flott machen soll (Es wird so betont, alles sind keine ehemalige Politiker. Dafür kommen sie aber teilweise aus der (Finanz-)Wirtschaft und sind dementsprechend eben von der anderen Seite aus “vorbelastet”. Z.B. Corrado Passera (Industrie, Infrastruktur und Verkehr) war bei der Unternehmensberatung McKinsey, ist seit 2002 Vorstandsvorsitzender der Großbank Intesa Sanpaolo.)

Telepolis: Regiert Goldman Sachs nun in Italien? (Überall hat GS seine Finger und Leute im Spiel.)

USA:

The Atlantic wire: 84-Year-Old Woman Becomes the Pepper-Sprayed Face of Occupy Seattle (Hoffentlich rütteln solche Bilder wenigstens die Bevölkerung auf.)

FTD: Fitch warnt vor Übergreifen der Euro-Krise auf die USA (Die USA ist genauso pleite wie wir. Von der USA ging die Immobilien-Derivate-Krise aus. Und dann soll das jetzt am Ende die Euro-Krise gewesen sein, wenn die USA in Bedrängnis kommt?)

Japan:

Energy News: Japan TV host diagnosed with acute lymphocytic leukemia — Had been eating Fukushima produce on show (Erst aß er im TV demonstrativ Produkte aus Fukushima und jetzt hat er Leukämie.)

TV-Tipp:

TV-Spielfilm: ZDF, 23:45 Uhr: Das Blut der Welt (Reportage über den “Kampf ums Öl”. Sicher ab morgen wieder abrufbar in der ZDF-Mediathek.)

Wie hat man das nun wieder geschafft. Nach den Regierungskrisen in Griechenland und in Italien scheint sich nun jeweils eine Lösung herauszukristallisieren, bei der die Umsetzung der seitens Brüssel geforderten Reformen erst einmal gesichert scheint.

In Griechenland übernimmt Lucas Papademos, ehemaliger Vize-EZB-Chef und Mitglied der Trilateralen Kommission.

In Italien soll es der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti richten. Monti ist ebenfalls Mitglied der Trilateralen Kommission, sogar “Chairman” der “European Group”.

Über die trilaterale Kommission schreibt Wikipedia:

“Wie die Bilderberg-Gruppe, aus der sie hervorging, steht auch die Trilaterale Kommission immer wieder im Fokus von Verschwörungstheorien. Man sagt der trilateralen Kommission nach, sie strebe ein Global Governance an, das als ‘Governance without Governments’ zu verstehen sei. Die TK ist jedoch nur ein, wenn auch einflussreicher Teil in einem wachsenden transnationalen Politiknetzwerk, welches man wiederum als Teil von Global Governance verstehen kann.”

Klingt für mich verharmlosend, gleichzeitig gesteht man der TK aber auch zu, einen gewissen Einfluss auf die weltweite Politik zu haben:

“Die “Macht”, welche die TK ausübt, funktioniert in erster Linie über Ideen, welche Entscheidungsträger miteinander austauschen. Die TK wird als eine liberal orientierte Institution der transnationalen Zivilgesellschaft bezeichnet, die (natürlich) auch Einfluss auf das Handeln von Regierungen hat.”

Klingt harmloser als es ist, man könnte es auch “politische Lobbyarbeit” nennen. Und Lobbyismus haben wir in der Politik ja mehr als genug.

Auch aufgrund Ihrer EU-/EZB-Vergangenheit dürften die EU-Spitzen jetzt erstmal aufatmen und auf eine bessere Zusammenarbeit mit der griechischen und kommenden italienischen Regierung hoffen. Nun kann endlich die Sparpolitik umgesetzt werden, die Brüssel einfordert.

Offen bleibt: Wird das Volk sich einfach so damit abfinden? Reicht eine Rochade an der Spitze der Regierung aus, um die Bevölkerung zu besänftigen? Es gab schon unter Papandreou massive Proteste und Generalstreiks.
In Italien ist die Lage vielleicht noch etwas anders. Da atmet man erstmal auf, wenn Silvio Berlusconi endlich abtritt. Das braucht dann zunächst etwas Zeit, bis sich der neue Regierungschef genauso unbeliebt gemacht hat wie der alte. Aber bei vielen erst, wenn die Reformen und Sparprogramme richtig greifen.

Quellen:
[1]: Wikipedia: Lucas Papademos
[2]: Wikipedia: Trilaterale Kommission
[3]: Wikipedia: Mario Monti
[4]: The trilateral commission: Leadership

Europa: + Das zähe Ringen der Griechen +

Video-Tipps: + Angst ums Geld: Was kommt nach der Eurokrise? +

Iran:

SPIEGEL: Streit um Nuklearprogramm – Israel fühlt sich durch Iran-Atombericht gestärkt (Steht der nächste Krieg im Nahen Osten an?)

SPIEGEL: Ahmadinedschad will Atomprogramm niemals aufgeben (Was soll er auch anderes sagen, ohne sein Gesicht zu verlieren. Er könnte höchstens anbieten, dass Kontrolleure das jederzeit überprüfen können.)

Welt: Angst vor der Atombombe: Irans Raketen können europäische Städte treffen (Mit der Panikmache sollen die Leser wohl gefügig gemacht werden. Angst ist immer ein schlechter Ratgeber. Und ob die Indizien genauso stichhaltig sind wie damals bei den angeblichen Beweisen vor den Irak-Kriegen? Wer garantiert uns die Richtigkeit der Indizien/Informationen, die hier verkündet werden?)

Tagesschau: Sanktionen sollen Atomwaffenprogramm stoppen (Wie das Sanktionen erzwingen sollen, bleibt zweifelhaft. Arbeitet der Iran an der Atombombe, dann wird man alles dransetzen, noch vor einem möglichen Militärschlag damit fertig zu werden. Tut man das nicht, sind auch die Sanktionen sinnlos. “Sinn” machen Sanktionen nur als ein Schritt auf einem Weg, an dessen Ende ein möglicher neuer Krieg im Nahen Osten steht.)

Europa:

Tagesschau: Das zähe Ringen der Griechen (Noch immer konnte man sich nicht auf eine Übergangsregierung einigen. )

Video-Tipps:

ORF: Angst ums Geld: Was kommt nach der Eurokrise? (Gäste der Talkrunde waren Gerald Hörhan (“Investmentpunk”), Marlies Kinzel (Investmentbankerin), Otmar Pregetter (Wirtschaftswissenschaftler), Rudo Grandits (Experte für Komplementärwährung))

Europa: + Griechen einigen sich auf Übergangsregierung + Investoren verschmähen neue Euro-Papiere +

Iran: + Moskau warnt Israel vor Angriff gegen Iran +

Deutschland:

SPIEGEL: Deutschland kann sich fast umsonst verschulden (Da hätten wir fast verpasst, wie toll wir von dieser Krise “profitieren”. Langfristig werden zwar unsere Zinsen auch irgendwann massiv steigen, sobald der Markt die Risiken einpreist, die inzwischen eingegangen wurden – aber das ist ja egal.)

FTD: Bundesbank stoppt Sarkozys 500-Mrd.-Dollar-Ding (Und wieder wollte man den Schirm ausweiten. Erst heiß es, es geht bis zum Betrag xxx Mrd. Euro, dann lässt man im Bundestag abstimmen, anschließend wird dann aber doch ein höherer Betrag angestrebt. Die typische Salami-Taktik.)

Europa:

Handelsblatt: Griechen einigen sich auf Übergangsregierung (Das Referendum scheint leider dagegen erstmal  vom Tisch zu sein. Ob die Bevölkerung bei den nächsten Wahlen überhaupt die Wahl hat, wenn es um die Zukunft Griechenlands geht?)

Sueddeutsche: Investoren verschmähen neue Euro-Papiere (Schon jetzt droht das “Spitzenrating” abhanden zu kommen. Das kann noch richtig teuer werden.)

Iran:

Welt: Moskau warnt Israel vor Angriff gegen Iran (Bei einem Angriff auf den Iran droht die Eskalation bis hin zu einem 3. Weltkrieg. Oder will Russland hier wieder tatenlos zusehen wie schon im Libyen-Krieg? Ein Angriff wäre auf jeden Fall ein großes Risiko. Aber lt. Medien wird der immer wahrscheinlicher.)

Was war das für ein Aufschrei, als Papandreou das Referendum über seine Sparpolitik ankündigte. Seit langem hätte wieder mal die Bevölkerung über ihr eigenes Schicksal abstimmen dürfen. Darüber, ob der Weg der “Konsolidierung” plus Hilfszahlungen seitens der EU weitergegangen werden soll, oder ob man lieber einen anderen Weg einschlägt. Auf einmal wurde sogar der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ganz offen diskutiert.

Der SPIEGEL brachte es in dem Chaos sogar fertig, vom gleichen Autor zwei gegensätzliche Kommentare zu veröffentlichen, einmal mit “Bravo, Herr Papandreou!” ein Lob für das Referendum und einmal “Gute Nacht, Griechenland!”, indem eine “beispiellose Katastrophe” heraufbeschworen wird, falls die Griechen wirklich gegen das Sparpaket gestimmt hätten.

Aber nun wird es dazu wohl nicht mehr kommen. Sei es auf Druck aus den eigenen Reihen, aus Brüssel, von Merkel und Sarkozy, aus Washington, Papandreou musste wieder umkehren.

Die Ereignisse überschlagen sich. Schon morgen könnte Papandreou doch seinen Rücktritt erklären. Und die Sparpläne können weiter umgesetzt werden.

Dennoch ist es bedenklich, wie hektisch auf einmal alle reagieren, sobald mal die Mitbestimmung der Bevölkerung ins Spiel gebracht wird. Warum verbietet man diese “lästigen” Volksabstimmungen und Wahlen nicht gleich ganz? Dann braucht man sich als “Volksvertreter” nicht mehr soviele Sorgen machen.

Quellen:
Tagesschau: Kein Referendum, kein Rücktritt, keine Lösung
SPIEGEL: Gute Nacht, Griechenland!
SPIEGEL: Bravo, Herr Papandreou!