Artikel-Schlagworte: „Italien“

Europa: + Italiens Staatsbankrott rückt näher + Abgehörte EU-Vertretungen: „Kernschmelze des Rechtsstaats“ +

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Auf ein interessantes Detail zum neuen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta weist Wikipedia hin. So war Letta noch im Frühjahr 2012 auf der Bilderbergkonferenz in Chantilly (Virginia/USA).

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Nach ewig langen Verhandlungen wird Italien jetzt doch noch eine neue Regierung bekommen. Mit einer großen Koalition mit Vertretern der PD, Berlusconis PDL und Mario Montis Zentrumspartei soll nun der erst 46 Jahre alte Enrico Letta Ministerpräsident werden.

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Sechs Wahlgänge hat Italien gebraucht, bis das Land endlich wieder einen Präsident hatte. Und was für eine Entwicklung, der neue Präsident ist der alte, Giorgio Napolitano tritt nun im Alter von 87 Jahren seine zweite Amtszeit an.

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Nach den Wahlen konnten sich die italienischen Bündnisse immer noch nicht auf eine Koalition einigen. Der scheidende Staatspräsident Napolitano kann in den letzten Amtsmonaten nicht mehr das Parlament auflösen für Neuwahlen, das kann erst sein Nachfolger. Nun sind 10 „Weise“ ernannt worden, die Reformen für Italien erarbeiten sollen. Mit dabei sind auch zwei Politiker der PD von Pier Luigi Bersani, einer von Berlusconis PDL und einer der Lega Nord. Nicht dabei ist jemand von der Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo.

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Deutschland: + Zypern läutet neue Zeitrechnung für Sparer ein + Das Geschäft mit der Angst +

Europa: + Regierungsbildung in Italien – Wahlsieger allein auf weiter Flur + Zypern meldet Fortschritte + Aufgeblähte Banken: Luxemburg ist der nächste Krisen-Kandidat + Zypern: Aufstand der Währungskonsumenten, 67 % für Währungswechsel +

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Deutschland: + Umstrittenes Internetgesetz: Bundesrat winkt Leistungsschutzrecht durch +

Europa: + Regierungsbildung in Rom: Kampf der alten Männer + Vermögensverteilung – Spanier ein Drittel reicher als Deutsche + Vom Verfall der Sitten durch die Rettungspolitik +

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Europa: + Überraschungssieger Grillo: „De facto ist Italien aus dem Euro raus“ + Kai Carstensen: „Euro-Austritt Italiens hätte eine gewisse Logik“ +

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Deutschland: + Mehdorn neuer BER-Chef „An Einfallslosigkeit kaum zu überbieten“ +

Europa: + Fitch straft Italien ab + Ökonomen warnen vor Euro-Austritt – Brüderles gefährliche Italien-Spekulationen +

Energie: + Facts on “Fracking” – eine deutsche Zusammenfassung +

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Deutschland: + Steinbrücks Wahlkampfteam entmachtet – Nahles übernimmt das Kommando + Das Bündnis gegen die Euro-Politik der Regierung zerbricht +

Europa: + Ex-Komiker Beppe Grillo – Der Mann, dem das Lachen verging + Italien: Wieder droht ein Regierungs-Chef, der nicht gewählt wurde + Spanien: relativ moderater BIP-Einbruch mitten in der Depression? + Automarkt Europa: Katastrophen-Zahlen im Februar +

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Nur noch sechs Monate gibt Grillo dem derzeitigen politischen System Italiens, danach werde es zusammenbrechen. Dann sollen öffentliche Gehälter und Renten aufgrund der überhöhten Last der Staatsschulden nicht mehr gezahlt werden können.

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Der Union-Haushaltspolitiker Klaus-Peter Willsch hat heute für Italien eine Rückkehr zur Lira vorgeschlagen. Noch vertritt er damit in seiner Partei allerdings eine Minderheitenmeinung.

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Auch wenn sich Pier Luigi Bersani als Wahlsieger sieht, bei der Suche nach einem möglichen Koalitionspartner kommt er nicht voran. Beppe Grillo lehnt bisher eine Koalition mit Bersani kategorisch ab. Damit bliebe als Option eigentlich nur noch das Bündnis von Silvio Berlusconi. Aber mit dem wollen Teile von Bersanis Bündnis verständlicherweise auch nicht zusammenarbeiten. Kommen also bald Neuwahlen? Oder gibt es doch noch irgend einen Mittelweg?

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Es fällt schon auf, wie die Medien bisher Grillos neue starke politische Bewegung darstellen. Anstatt sich sachlich mit dem Wahlprogramm von seiner „5-Sterne-Bewegung“ auseinanderzusetzen, schießt man sich lieber auf den polarisierenden Beppe Grillo ein. Peer Steinbrück ging heut sogar soweit, ihn und Silvio Berlusconi als zwei Clowns zu bezeichnen. Folge war dann gleich mal die Absage eines geplanten Treffens von Italiens Präsident Napolitano.

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Nach den letzten Hochrechnungen hat das Mitte-Links-Bündnis von Pier Luigi Bersani mehrere Prozent Vorsprung vor dem Bündnis von Silvio Berlusconi. Allerdings nur bei der Wahl der Abgeordnetenkammer. Im Senat konnte man nicht die Mehrheit für sich gewinnen. Nun droht ein politisches Patt, an dessen Ende wieder Neuwahlen stehen können.

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Europa: + Italien hat die Wahl – Bersani, Berlusconi – oder doch Monti? + Berlusconi will vier Milliarden aus eigener Tasche erstatten + Zehntausende Spanier protestieren gegen Sparkurs +

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Gelingt Silvio Berlusconi am Sonntag tatsächlich sein Comeback? Es dürfte spannend werden – nicht nur für Italien sondern für die ganze Euro-Zone.

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Deutschland: + Leiharbeiter in Deutschland – Ausgenutzt und schlecht bezahlt + Polizeikongress: Wer ins Internet geht, verlässt die Privatheit +

Europa: + Italien: Schicksalswahl für den Euro +

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Deutschland: + Angela Merkels Vertrau-o-Meter (Papst-Edition) +

Europa: + Wahlkampf: Berlusconis Aufholjagd schockiert Italiens Linke + Bye bye Datenschutz: EU-Parlament kopiert von Amazon, ebay & Co. + In Griechenland wird Zensur als Mittel der Politik eingesetzt +

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Deutschland: + Deutschlands Drohnenpläne: Merkel rüstet auf + Drohnen bald auch für Inlandsgeheimdienst und Bundeskriminalamt? +

Europa: + Die Krise ist vorbei! Oder nicht? + Banken-Skandal in Italien: Goldman-Banker Draghi und Monti unter schwerem Feuer + EU-Berater wollen Medien stärker überwachen +

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