Artikel-Schlagworte: „JMStV“

Deutschland:

SPIEGEL: Parteien blamieren sich mit Jugendschutz-Vertrag (Dass der Vertrag überhaupt fast verabschiedet werden konnte in dieser Form, ist schon peinlich genug. Aber wenigstens NRW wird ihn morgen hoffentlich aufhalten, für’s erste jedenfalls.)

Netzpolitik.org: JMStV: Nach dem Vergnügen kommt die Arbeit (War es wirklich die Netzgemeinde, die den Vertrag gekippt hat? Oder wieder nur reine Machtspielchen der Parteien? In den Kommentaren ist man sich dazu nicht einig.)

Heise: Neue Rundfunkabgabe beschlossen (Von 2013 an ist eine Pauschalabgabe pro Haushalt oder (bei Firmen) per „Betriebsstätte“ vorgesehen.)

SPIEGEL: Steinmeier fordert gemeinsame Euro-Anleihen (Mit der Position wird die SPD aber kaum punkten beim Wahlvolk.)

Wiwo: Was die Rückkehr zur D-Mark kosten würde (Interessanterweise wird das in letzter Zeit immer offener in den Mainstream-Medien diskutiert. Bis vor ein paar Monaten war diese Idee noch als total „abwegig“ hingestellt worden – und man konnte sie nur auf „Verschwörungsseiten“ diskutieren.)

Europa:

DiePresse.com: Moody’s prüft Herabstufung von Spanien – Euro fällt

China:

Gaetner’s Blog: Satellitenbilder von Chinas Geisterstädten (Interessante Bilder. Kündigt sich hier die nächste Immobilienblase an?)

Wikileaks:

Telepolis: „Niemand kann jetzt mehr die Wahrheit verbergen“ (Auch der Dokumentarfilmer Michael Moore hat sich an der Kautionssumme für Julian Assange beteiligt – mit 20.000 US-Dollar.)

Deutschland:

Netzpolitik.org: Wider das große Blogschließen wegen des JMStV (Genau. Wo kämen wir dahin, dass wir uns von sowas aus dem Internet vertreiben ließen. Lieber protestiert man auf anderem Wege oder schließt sich zu Interessengemeinschaften zusammen.)

Europa:

FTD: Anleger hoffen auf Notenpresse der EZB (Was anderes fällt denen nicht mehr ein.)

Russland:

SPIEGEL: Warnung vor Wettrüsten – Putin lässt die Muskeln spielen (Das dürfte wohl nur ein taktisches ‚Säbelrasseln‘ sein.)

Wikileaks:

Telepolis: Die Entzauberung der „ausgestreckten Hand“ (WikiLeaks und die neuen Verhandlungen über Irans Atomprogramm.)

Infokriegernews: Wikileaks : Es kann noch schlimmer kommen (Treibt Assange ein falsches Spiel? Spielen die Enthüllungen Wikileaks eher in die Karten von „Kriegstreibern“?)

Zensur:

Tagesschau: Studie über Zensur im Netz – Das Internet fühlt den Puls der Demokratie (Lt. einer Studie der US-Universität Kansas wird desto weniger das Internet zensiert, je demokratischer ein Land ist. Was sagen dann aber umgekehrt die Zensurbestrebungen gewisser Kreise in der EU und Deutschland über die Entwicklung unserer Demokratie aus?)

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