Artikel-Schlagworte: „Terror“

Leider billigt das Gericht aber grundsätzlich das Gesetz. Wie so oft in ähnlichen Fällen in der Vergangenheit, lehnt es das Gesetz nicht komplett ab sondern mahnt nur Nachbesserungen an, die bis 2015 umgesetzt werden sollen.

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + Uhl plädiert nach Bostoner Anschlag für Vorratsdatenspeicherung +

USA: + Bombenanschlag in Boston: USA streiten über Terrorschutz + Tödliches Rizin in Brief an US-Senator gefunden +

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + Friedrich sieht NPD-Verbotsverfahren skeptisch + Schäuble und Weidmann gehen auf Distanz +

Europa: + Kommissionspräsident Barroso: „Ich will keinen Superstaat Europa“+

Naher Osten: + Syrien testet Giftgaswaffen in der Wüste +

USA: + FBI trickst Islamisten bei Anschlagsversuch aus +

Finanzsystem: + Gerettete Banken zocken ungehindert weiter +

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + Waren Verfassungsschützer Zeuge beim Mord an Michèle Kiesewetter? + German intelligence files on ex-Nazis shredded +

Börse: + Geldflut löst globales Kursfeuerwerk aus + Die Zentralbanken verspielen ihre Glaubwürdigkeit +

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + „Zwickauer Trio“ – Thüringer SEK kurz vor Zugriff „zurückgepfiffen“ + Rechte Terrorzelle soll fast 180 Helfer gehabt haben +

Europa: + Schwacher Industrieauftragseingang in Italien +

USA: + Erfolgreicher Testflug – US-Militär feiert Hyperschall-Waffe +

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + Debatte über NPD-Verbot: „Abziehen der V-Leute wäre fatal“ + Rechter Terror und Verfassungsschutz Wenn der Staat versagt + Verfassungsschutz-Affäre – Vermutlich bis zu hundert V-Leute in NPD aktiv +

Europa: + Lukas Papademos hält Euro für alternativlos + Euro-Gruppen-Chef Juncker: „Höhe der deutschen Schulden ist besorgniserregend“ + Kabinett Monti – Wer Italien flott machen soll + Regiert Goldman Sachs nun in Italien? +

USA: + 84-Year-Old Woman Becomes the Pepper-Sprayed Face of Occupy Seattle + Fitch warnt vor Übergreifen der Euro-Krise auf die USA +

Japan: + Japan TV host diagnosed with acute lymphocytic leukemia — Had been eating Fukushima produce on show +

TV-Tipp: + ZDF, 23:45 Uhr: Das Blut der Welt+

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + Zwei Terrorverdächtige, Chemikalien und ein Tipp aus dem Ausland + Piraten nehmen Kurs auf den Tagesspiegel +

Europa: + Rösler mahnt Griechenland ab + Euro-Ende käme teurer als Euro-Rettung + Griechische reales BIP in Q2 abwärtsrevidiert auf -7,3% +

Diesen Beitrag weiterlesen »

Explosion in Oslo (Norwegen): + Bombenexplosion erschüttert Zentrum von Oslo +

Deutschland: + Unternehmen rechnen mit Ende des Aufschwungs +

Europa: + Reaktionen auf Griechenland-Paket:“Das trifft uns hart“ + Zweites Rettungspaket für Griechenland + „Marsch in die Transferunion“ + Banken bringen nur ein Opferchen für Athen + Ifo-Chef Sinn: „Steuerzahler müssen für neues Hilfspaket haften“ +

Asien: + IWF-Bericht: Wenn chinesische Blase platzt, erzittert Weltwirtschaft +

Diesen Beitrag weiterlesen »

US-Elitesoldaten sollen während einer Spezialoperation in der pakistanischen Garnisonsstadt Abbottabad Osama Bin Laden per Kopfschuss getötet haben. Inzwischen wird berichtet, man habe den Leichnahm schon auf See bestattet.
Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland: + Weltweiter Finanzsystem – Crash steht bevor + Massenleiden Burnout – Wie Firmen ihre Spitzenkräfte verbrennen + Guttenberg und die Chaos-Truppe im Ministerium +

Europa: + Nach der Finanzkrise – Island setzt wieder auf seine Fischer + Spanien – Schwache Banken sollen verstaatlich werden +

Russland: + Viele Tote auf Moskauer Flughafen – Russlands Präsident spricht von Terrorangriff +

Diesen Beitrag weiterlesen »

Deutschland:

Yahoo News: Deutschland wird im Euro-Trubel nicht alle Bundesanleihen los (Das ist kein gutes Zeichen, wenn selbst Bundesanleihen nicht mehr alle abgesetzt werden können.)

Der Tagesspiel: Wachdienst vor Schule Eltern gründen Anti-Terror-Einheit (Soweit ist die Terror-Hysterie schon fortgeschritten. Schade, dass nicht alle so gelassen bleiben wie – noch – die Mehrheit der Bevölkerung.)

Europa:

Frank Meyer: Wenn der Schirm aber nun ein Loch hat…

FTD: Irlands Banken entwickeln sich zum Milliardengrab für Anleger (Nicht nur für Anleger, auch für die restliche EU.)

SPIEGEL: Schuldenkrise – Europa bangt um seine Sorgenkinder (Erst Griechenland und Irland, nun geht’s gegen Portugal, Spanien und Italien.)

SPIEGEL: Krise der Währungsunion – Nur ein neuer Pakt rettet den Euro (Der Autor fordert, dass die Währungsunion zu einer echten Schicksalsgemeinschaft werden muss, in der alle Staaten füreinander haften. Im Endeffekt heisst das aber, Deutschland muss für fast alle haften. Das sei zwar für D. „unattraktiv“ – netter Ausdruck – aber sonst gäbe es nur die Alternativen Chaos und Hyperinflation. Das klingt fast schon nach der Merkelschen „Alternativlos“-Rhetorik.)

Sueddeutsche: Bundesbankchef plaudert über Rettungsschirm XXL (Ja, warum nicht noch mehr Milliarden/Billionen für den Rettungsschirm? 750 Milliarden sind ja wirklich Peanuts…)

Welt:

FTD: Mr President, knöpfen Sie sich Pjöngjang vor! (Das sagt der alte „Stratege“ Zbigniew Brzezinski.)

Telepolis: Währungsoffensive 2.0 (China und Russland verzichten im bilateralen Handel auf den US-Dollar und rechnen in ihren Landewährungen ab. Ist das der Anfang vom Ende des Dollars als weltweite Leitwährung?)

Nachdem jetzt schon tagelang Angst und Schrecken vor potentiellen Terroristen in den Medien verbreitet wurde, legt man jetzt weiter nach.

Wie N-TV berichtet, haben Unionspolitiker jetzt aufgrund der vielen Terrorwarnungen neue Befugnisse für Strafverfolger und Geheimdienste gefordert. [1]

Noch weiter geht der CSU-Innenexperte Norbert Geis. Er sprach sich in der Bild-Zeitung dafür aus, islamistische Gefährder im Zweifel vorübergehend in Gewahrsam nehmen zu lassen. Wie das dann juristisch begründet werden soll, BEVOR die Betreffenden etwas nachweislich illegales getan oder geplant haben, stand leider nicht im Artikel.

Anscheinend war diese Reaktion eine Folge der Aussage des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg. Der hatte vorher verkündet, die zur Zeit 130 namentlich bekannten „Gefährder“ ließen sich aufgrund des Personalmangels nicht rund um die Uhr von der Polizei überwachen.

Anstatt aber nun v.a. mehr Personal einzustellen, um den Personalmangel zu beheben, drängt man in der Union auf mehr Befugnisse für Strafverfolger und Geheimdienste. Es müsse jetzt endlich die Blockadehaltung der FDP-Justizministerin bei den Gesetzen zur Visa-Warndatei und auch zur Vorratsdatenspeicherung aufgebrochen werden.

Auf der N-TV-Seite gibt es auch eine Online-Umfrage dazu, ob gefährliche Islamisten vorübergehend weggesperrt werden sollten. Immerhin ist lt. aktuellem Stand nur eine Minderheit von 12% dafür.
Fefe berichtet auf seinem Blog noch von einem Zwischenstand von 64% Pro-Stimmen. [2]

Quellen:
[1]: N-TV: Mehr Befugnisse für Strafverfolger – „Gefährder“ sollen in Haft
[2]: Fefes Blog: CSU-„Innenexperte“ Geis fordert, „Gefährder“ in Lagern zu internieren

Deutschland:

Welt: Eingereiste Terroristen treten laut BKA westlich auf (Damit sind ab jetzt ALLE verdächtig, nicht nur „islamisch“ aussehende Mitbürger. Aber was hat wer davon, dass sich alle gegenseitig verdächtigen in der Bevölkerung? Wird hier wieder ein „Teile und Herrsche“-Prinzip angewandt? Und wer lässt da bewusst die Informationen von den internen Unterlagen der Sicherheitsbehörde bis in die Medien sickern?)

Sueddeutsche: Piraten: Parteitag in Chemnitz – Soziale Freibeuter (Die immer noch sehr junge Partei befindet sich nach wie vor in der Findungsphase. Aber das Potential ist da. Auch wenn die Piraten oft besonders kritisch beäugt werden. Den einen sind sie zu links/rechts, den anderen zu chaotisch und unerfahren. Wenn man genauso kritisch die anderen Parteien auf den Prüfstand stellen würde, gäbe wohl keine von ihnen eine gute Figur ab.)

Welt:

SPIEGEL: Militärbündnis – Nato einigt sich auf Raketenabwehrsystem (Dazu: Diskussion auf DasGelbeforum.de.org – „Raketenschild“ gegen Terroristen? / Unser Politikblog: NATO-Gipfel in Portugal – Interview mit Tobias Pflüger zur neuen Nato-Strategie)

SPIEGEL: Russland will sich am Raketenschild beteiligen (Angeblich ist aber das letzte Wort noch nicht gesprochen.)

FTD: US-Behörden vermuten Börsenbetrug im großen Stil (Da wundert einen sowieso nichts mehr, ist aber nur ein Teil des ganzen „Eisbergs“.)

Deutschland:

SPIEGEL: Attrappe in Windhuk – Fahnder gehen Spuren in den USA nach (Tja, wer hat die Bomben-Attrappe auf Reisen geschickt? Und wem nützt am Ende diese ganze Hysterie?)

Sueddeutsche: Terrorwarnung in Deutschland Hysterie, die Himmelangst macht (Selbst der Süddeutsche Zeitung ist das mittlerweile zuviel Angst, die verbreitet wird.)

Europa:

FTD: Iren ziehen Spareinlagen aus Banken ab (Das könnte jederzeit in einen richtigen Bankrun münden, an dessen Ende dann die meisten Banken in große Liquiditätsprobleme geraten dürften.)

Handelsblatt: Irland pokert um seine Souveränität (Irland fürchtet vor allem um die niedrigen Unternehmenssteuern.)

biallo.at: Der Staatsbankrott – Griechenland, Irland, Spanien, Portugal? (2010 erschüttern Staatspleiten die Finanzmärkte. Aber sie sind nichts grundsätzlich Neues. Auch in der Vergangenheit waren viele Staaten pleite.)

Zeit: Der spanische Patient ängstigt die Märkte (Die wirkliche Gefahr für die Stabilität der Währungsunion geht von Spanien aus.)

Welt:

Telepolis: Mikrokredite in Indien vor dem Kollaps

Deutschland:

SPIEGEL: Politiker fordern schärfere Überwachung (Ach deswegen wird jetzt wieder überall Angst vor Terror verbreitet. Damit man als nächstes die Gesetze weiter verschärfen und die Überwachung weiter ausbauen kann. Einen weiteren Artikel gibt es z.B. bei Heise.)

Telepolis: Terrorwarnung: Von der Sorge zur Hysterie (Hysterie ist das richtige Wort. Noch schlimmer, wenn diese bewusst geschürt wird. Vielleicht um von anderen Dingen, die aktuell vor sich gehen, abzulenken?)

Heise: Google startet Street View in Deutschland (Zumindest jetzt mit der Ansicht von 20 deutschen Städten.)

Welt: Wirtschaftsforscher drängen auf Rente mit 70 (Selbst wenn man bereit wäre, solange noch zu arbeiten – wo sind die Jobs für bis zu 70 Jahre alte Arbeitnehmer?)

Europa:

FTD: Irland pokert um Milliardenhilfen (Irische Regierung stellt Bedingungen für die Akzeptanz eines Rettungspakets.)

SPIEGEL: Europa wird zum Finanz-Schlachtfeld (Die Sprache in den Medien wird auch immer dramatischer.)

Handelsblatt: Drohende Irland-Pleite alarmiert EZB-Präsident Trichet (EZB-Präsident Jean-Claude Trichet mahnt eindringlich eine umfassende Reform und Stärkung des Stabilitäts- und Wachstumspakts an.)

Telepolis: Irland gibt Druck der EU nach (Und Portugals Zinslast explodiert weiter.)

Deutschland:

SPIEGEL: Sicherheitsalarm – Polizei entschärft Sprengstoffpaket im Kanzleramt (Kommen jetzt die ganzen üblichen Trittbrettfahrer?)

Welt: Welches Geheimnis birgt der Flugzeug-Terror? (Warum wurden die Bomben erst so spät entdeckt, obwohl die Geheimdienste vorgewarnt waren?)

SPIEGEL: Umsatz im Einzelhandel – Deutsche geben trotz Aufschwung weniger aus (Ökonomen sprechen von einer Enttäuschung.)

Griechenland:

Welt: Briefbomben-Terror gegen Botschaften in Athen (Dort also auch…)

Europa:

Welt: Kanzlerin Merkel riskiert den großen Euro-Crash (Risikoaufschläge für Staatsanleihen aus Griechenland, Portugal und Irland explodieren.)

Deutschland:

SPIEGEL: De Maizière sagt Nahost-Reise ab (Nach Innenminister de Maizière „spreche zwar viel dafür, dass Deutschland nicht das Anschlagsziel war. Dennoch bleibe die Bundesrepublik wie andere Staaten im Fokus von Terroristen.“ Will man hier gleich diesen Vorfall für die eigene Sicherheitspolitik-Pläne ausschlachten?)

Telepolis: Die HSH-Nordbank und kein Ende der Intrige (Die HSH-Nordbank kommt nicht zur Ruhe.)

Heise: Kritik an Sicherheit des „Perso“ hält an (Kritik kommt u.a. vom Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter und der Gewerkschaft der Polizei (GdP).)

Europa:

FTD: Trichet warnt vor EU-Vertragsänderung

USA:

Diepresse.com: Fed will noch mehr Geld drucken (Die FED wird wohl wieder Staatsanleihen aufkaufen. Ein Experte spricht von einem „Verzweiflungsakt“.)

BernerZeitung: Terrorfurcht im Wahlkampfendspurt (Mitten in der Endphase des Wahlkampfs kommt der Terroralarm zu einem schwierigen Zeitpunkt. Wird Obama dadurch punkten können oder verliert er noch mehr an Boden?)

Deutschland:

FAZ:“Die Finanzpolitiker im Euro-Raum haben versagt.“ (In einem kritischen Artikel schreibt am Samstag die FAZ über die Ergebnisse des EU-Gipfels.)

Kein Zauberbuch: Deutschlandfunk fälscht Programmrückblick (Der umstrittene Bonner Pfarrer, Burkhard Müller, forderte in einer Sendung des DLF zur Obrigkeitshörigkeit auf. Hier kann man sich das PDF davon herunterladen.)

USA:

SPIEGEL: Nach Terroralarm – USA fahnden nach weiteren Sprengstoffpaketen (Sicherheitskräfte suchen nun weitere verdächtige Postsendungen.)

FTD: USA gehen von geplantem Terroranschlag aus

Handelsblatt: Weltweiter Alarm nach versuchtem Flugzeug-Anschlag (So „einfach“ ist es mittlerweile, global für Angst und Schrecken zu sorgen. Einfach eine Bombe per Post verschicken.)

Sonstiges:

International Business Times: Think-Tank: Die fünf Abschnitte der Phase des Zerfalls der Weltordnung (1.Währungskonflikte und Finanzkatastrophen, 2.Handelskonflikte, 3.Staatenpleiten, 4.soziale und politische Krisen und Unruhen, 5.Außenpolitische Krisen)

Griechenland:

SPIEGEL: Europäer beschließen 110-Milliarden-Hilfe für Griechenland (in 3 Jahren)

Handelsblatt: Griechenland-Hilfe: Politik drängt auf symbolischen Beitrag der Banken (Warum nur „symbolisch“?)

Welt: Schlampige Politiker – Die Schuldigen des Griechenland-Desasters

Dazu auf Wirtschaftsfacts.de: “Die Welt”: EU-Politikerköpfe am Pranger

Handelsblatt: Finanzminister der Euro-Zone stimmen Griechenland-Hilfen zu

Afghanistan-Krieg:

Welt: Einsatz in Afghanistan – Guttenberg rechnet mit noch mehr Gefallenen (Wie lange noch?)

USA:

SPIEGEL: Terroralarm – New Yorker Polizei entschärft Sprengsatz am Times Square

Welt: Einzeltäter oder Terrorgruppe – Wer ist der Times-Square-Bomber?

News-Mix:

SPIEGEL: Insektenvolk-Sterben – Rätselhafter Bienentod alarmiert US-Landwirte

Handelsblatt: Keine anderen Bündnisse: NRW-FDP legt sich auf Schwarz-Gelb fest (Wenn es dabei bleibt, heisst das wahrscheinlich für die nächste Legislaturperiode Opposition.)

FTD: Kommentar: Andreas Theyssen – Weg mit dem Euro!

Themen
Eingetragen bei:
Kalender
Juni 2017
M D M D F S S
« Apr    
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  
News Feed